EAK Rundbrief August 2016

Liebe Leserinnen und Leser!

Nach dem Jubiläum ist vor den nächsten Aufgaben. Wir blicken dankbar auf die Festtage „60 Jahre Beratung von Kriegsdienstverweigerern“ zurück. Die vielfältigen Veranstaltungen, Vorträge und persönlichen Begegnungen zeigten die Querverbindungen zur Friedensbildung sowie zur internationalen Arbeit - mit dem Bericht eines aus Ägypten geflüchteten Kriegsdienstverweigerers. So hat die Gewissensbildung und Beratung von Kriegsdienstverweigerern ihren festen Ort als Auftrag der Evangelischen Kirche und ihrer Friedensarbeit.

Die Vorträge der Jubiläumstagung werden als Arbeitsmaterial demnächst in der Reihe „epd-dokumentation“ zugänglich sein.

Zusätzlich konnte zum Jubiläum ein Vorabdruck des demnächst erscheinenden Buches „Friede sei!“ von Friedhelm Schneider verteilt werden. Über 40 hervorragende Fotos und Texte geben als Impulse aus der internationalen Friedensarbeit interessante Anregungen für unsere Arbeit.

Ein exakter Gründungstag der EAK (anfangs  „Evangelische Arbeitsgemeinschaft zur Betreuung der Kriegsdienstverweigerer“) ist nicht zu finden. Aber es kommt darauf an, initiativreich die von der aktuellen Situation gestellten Aufgaben gleich anzupacken. Auch in Zukunft!

Mit guten Wünschen,
Ihr Christoph Münchow
- Bundesvorsitzender der EAK-
 


Inhaltsverzeichnis

  • Pressemitteilung EAK: Weißbuch wird zu mehr KDV-Anträgen und zu neuen Waffen-Definitionen führen
  • Pressemitteilung APD: "EAK rechnet mit mehr Anträgen auf Kriegsdienstverweigerung"
  • Zeitungsartikel in der Rheinische Post zum Thema Kriegsdienstverweigerung (KDV)
  • epd-Meldung: "Mehr als 450 Kriegsdienstverweigerer seit 2014"
  • Zeitungsartikel im Neuen Deutschland (ND) zur Aussetzung der Wehrpflicht und Kriegsdienstverweigerung
  • Connection e.V.: ukrainischer Kriegsdienstverweigerer Ruslan Kotsaba frei
  • Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE
  • Mohamed Soliman - Aufnahme im Kirchenasyl
  • Pressemitteilung APD: "Zu viel Sicherheit, zu wenig Frieden"
  • Video von der Ausstellung "Frieden geht anders"
  • Bericht pax christi und forumZFD: Bericht Deutschland und die UN-Nachhaltigkeitsagenda – noch lange nicht nachhaltig
  • Pressemitteilung Darmstädter Signal: Das neue Weißbuch: PR-Coup statt Grundlagendokument
  • Darmstädter Signal veröffentlicht Website www.weissbuch.org
  • Kooperation für den Frieden: „Friedenspolitischen Forderungen und Perspektiven“ als Alternative zum Weißbuch der Bundesregierung
  • Stellungnahme Plattform Zivile Konfliktbearbeitung zur Erarbeitung der "Leitlinien für das Krisenengagement der Bundesregierung"
  • Interview über Friedenskirchen mit Markus Weingardt
  • Veranstaltung "Gewaltfrei für den Frieden - Die militärische Logik überwinden"
  • Veranstaltungen (August 2016)
  • Impressum

EAK relevante Meldungen/Aus der Arbeit der EAK

Pressemitteilung EAK: Weißbuch wird zu mehr KDV-Anträgen und zu neuen Waffen-Definitionen führen

Das neue „Weißbuch zur Sicherheitspolitik und zur Zukunft der Bundeswehr“ wird zu mehr Anträgen auf Kriegsdienstverweigerung gerade unter Reservisten führen, aber auch eine neue Definition von Waffen erfordern. Davon ist die Evangelische Arbeitsgemeinschaft für Kriegsdienstverweigerung und Frieden (EAK) überzeugt. „Das Weißbuch weist den Reservisten gerade im Bereich Cyber neue Aufgaben zu und es erfordert eine genaue, womöglich auch juristische Klärung, was unter Waffen künftig überhaupt zu verstehen ist“, glaubt EAK-Geschäftsführer Wolfgang Burggraf.

Die EAK verweist dabei auf mehrere Formulierungen und Aussagen des neuen Weißbuches, gerade was Cyberwaffen angeht. „Gab es früher drei Teilstreitkräfte der Bundeswehr, so wird dieses Spektrum nun um Cyber und Weltraum ausgedehnt“, erläutert Wolfgang Burggraf. „Das Weißbuch spricht dabei von Herausforderungen aus dem Cyber- und Informationsraum und verweist darauf, dass für die Bundeswehr die Erhöhung der Reaktionsfähigkeit und Resilienz sowie die Prävention und Abwehr von Cyberangriffen und Informationsoperationen unverzichtbar seien. Wörtlich heißt es, dass Cyberabwehr, Cyberverteidigung und Cybersicherheits- und –außenpolitik Mittel zum Erreichen einer IT-Sicherheitslage sind“, so der EAK-Geschäftsführer. Und nicht nur das: „Das neue Weißbuch spricht sogar davon, dass die Bundeswehr bei der Verteidigung gegen Cyber-Angriffe nicht nur defensiver, sondern auch offensiver Hochwertfähigkeiten bedürfe“, betont er.

Pressemitteilung APD: "EAK rechnet mit mehr Anträgen auf Kriegsdienstverweigerung"

Das neue „Weißbuch zur Sicherheitspolitik und zur Zukunft der Bundeswehr“ wird zu mehr Anträgen auf Kriegsdienstverweigerung gerade unter Reservisten führen, aber auch eine neue Definition von Waffen erfordern. Davon ist die Evangelische Arbeitsgemeinschaft für Kriegsdienstverweigerung und Frieden (EAK) überzeugt. „Das Weißbuch weist den Reservisten gerade im Bereich Cyber neue Aufgaben zu und es erfordert eine genaue, womöglich auch juristische Klärung, was unter Waffen künftig überhaupt zu verstehen ist“, glaubt EAK-Geschäftsführer Wolfgang Burggraf.
Die vollständige Pressemitteilung können Sie nachlesen unter: www.apd.info.

Kriegsdienstverweigerung (KDV)
 

Zeitungsartikel in der Rheinische Post zum Thema Kriegsdienstverweigerung (KDV)

Ein intersannter Zeitungsartikel in der Rheinischen Post zum Thema Kriegsdienstverweigerung anlässlich einer kleinen Anfrage der
Linken-Fraktion zur KDV bei der Bundeswehr, nachzulesen unter: www.rp-online.de.

epd-Meldung: "Mehr als 450 Kriegsdienstverweigerer seit 2014"

Auch die epd hat einen Artikel anlässlich einer kleinen Anfrage der Linken-Fraktion an die Bunderesregierung zum Thema Kriegsdienstverweigerung und aktuelle Zahlen veröffentlicht. Den vollständigen Artikel können Sie nachlesen unter: www.evangelische-friedensarbeit.de.

Zeitungsartikel im Neuen Deutschland (ND) zur Aussetzung der Wehrpflicht und Kriegsdienstverweigerung

Unter dem Titel "Leichter rein als raus" schreibt die ND zur Situation von Kriegsdienstverweigerern. In dem Artikel kommt auch Wolfgang Burggraf, Geschäftsführer der EAK zu Wort.
Mehr dazu unter: www.neues-deutschland.de.

Connection e.V.: ukrainischer Kriegsdienstverweigerer Ruslan Kotsaba frei

Ruslan Kotsaba hatte sich im Januar 2015 in einer Videobotschaft an den ukrainischen Präsidenten gewandt und erklärt, er werde die Einberufung verweigern. Er hatte seine Landsleute aufgerufen, ebenfalls den Kriegsdienst zu verweigern und sich der Einberufung zur Armee zu widersetzen.

Am 12. Mai 2016 wurde er vom Gericht wegen "Behinderung der rechtmäßigen Aktivitäten der Streitkräfte der Ukraine" zu 3,5 Jahren Haft verurteilt worden. Nun wurde der 49- jährige Ruslan Kotsaba aus der Haft entlassen. 

Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE

Die Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Katrin Kunert, Wolfgang Gehrcke, Frank Tempel, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE können Sie nachlesen unter: dipbt.bundestag.de.

Mohamed Soliman - Aufnahme im Kirchenasyl

Erfreuliche Nachrichten: Eine Kirchengemeinde in Nordrhein-Westfalen gewährt dem ägyptischen Kriegsdienstverweigerer Mohamed Soliman Kirchenasyl und schützt ihn somit vorerst vor einer Ausweisung.

Wissenswertes

Pressemitteilung APD: "Zu viel Sicherheit, zu wenig Frieden"

"‚Zu viel Sicherheit, zu wenig Frieden‘ ist die erste Einschätzung des Friedensbeauftragten der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), Renke Brahms, und des Evangelischen Militärbischofs, Sigurd Rink, zum neuen 'Weißbuch zur Sicherheitspolitik und zur Zukunft der Bundeswehr'."

Die vollständige Pressemitteilung finden Sie unter: http://www.apd.info/2016/07/21/zu-viel-sicherheit-zu-wenig-frieden/

Video von der Ausstellung "Frieden geht anders"

Ein Video über die Ausstellung "Frieden geht anders", die vom 20.08. -04.09.2015 im Katholisch Sozialen Institut in Bad Honnef zu sehen war, finden sie unter: www.youtube.com.
Weitere Informationen zu dieser Ausstellung finden sie unter: friedensbildung.de

Bericht pax christi und forumZFD: Bericht Deutschland und die UN-Nachhaltigkeitsagenda – noch lange nicht nachhaltig

"In einem Schattenbericht weisen pax christi und das forumZFD auf Deutschlands Rolle bei Rüstungsexporten hin. Der Text ist Teil des Bands Deutschland und die UN-Nachhaltigkeitsagenda – noch lange nicht nachhaltig. Darin fordert ein breites zivilgesellschaftliches Bündnis wirksame Schritte von Politik, Wirtschaft und Gesellschaft zur Umsetzung der 2030-Agenda in und durch Deutschland."

Den ausführlichen Artikel sowie den Bericht zum Download finden sie unter: www.forumzfd.de.

Pressemitteilung Darmstädter Signal: Das neue Weißbuch: PR-Coup statt Grundlagendokument

Entgegen der Ankündigung der Bundesministerin der Verteidigung hat es im Verfahren zur Erstellung des neuen Weißbuchs der Bundeswehr leider keine breite Beteiligung der Zivilgesellschaft gegeben. Dies geht aus einer öffentlichen Erklärung des Arbeitskreises Darmstädter Signal, eines Zusammenschlusses kritischer Soldaten der Bundeswehr, hervor.

Darmstädter Signal veröffentlicht Website www.weissbuch.org

Das „Darmstädter Signal“, ein Zusammenschluss von kritischen Soldatinnen und Soldaten, hat die Seite www.weissbuch.org veröffentlicht. Dort finden sich kritische Stimmen u.a. aus der Politik, Wissenschaft und Friedensbewegung zu Deutschlands Sicherheitspolitik.

Kooperation für den Frieden: „Friedenspolitischen Forderungen und Perspektiven“ als Alternative zum Weißbuch der Bundesregierung

Die „Kooperation für den Frieden“, ein Zusammenschluss von mehr als 60 Organisationen und Initiativen aus der Friedensbewegung, legt mit den „Friedenspolitischen Forderungen und Perspektiven“ eine Alternative zum Weißbuch der Bundesregierung zur Sicherheitspolitik und zur Zukunft der Bundeswehr vor. Die Kooperation lehnt das Weißbuch als Dokument der Aufrüstung ab.

Die Sicherheits- und Rüstungspolitik der Bundesregierung, die im Weißbuch dargestellt wird, ist

  • friedensgefährdend und konfrontativ, besonders gegenüber Russland
  • eine Politik der weiteren dramatischen Aufrüstung und der Beschaffung von neuen Waffen
  • weltweite interventionistische Politik und eine Fortsetzung der Auslandseinsätze der Bundeswehr
  • schleichende Militarisierung im Innern und eine Militarisierung Europas
  • Fortsetzung eines hemmungslosen Rüstungsexports.

Diese Politik ist nicht alternativlos. Die „Kooperation für den Frieden“ fordert einen Paradigmenwechsel – Sicherheitspolitik muss sich der Friedenspolitik unterordnen.

Die vollständige Pressemitteilung sowie das 11-seitige Dokument zu „Friedenspolitischen Forderungen und Perspektiven“ finden sie unter: www.koop-frieden.de.

Stellungnahme Plattform Zivile Konfliktbearbeitung zur Erarbeitung der "Leitlinien für das Krisenengagement der Bundesregierung"

Der SprecherInnenrat der Plattform ZKB hat zur Erarbeitung der "Leitlinien für das Krisenengagement der Bundesregierung" eine Stellungnahme herausgegeben.

Interview über Friedenskirchen mit Markus Weingardt

Markus A. Weingardt, Politikwissenschaftler, Friedensforscher und Mitglied der EAK, erklärt in einem Interview welche Kirchen und Religionsgemeinschaften sich wie für Frieden und Gewaltlosigkeit engagieren.
Nachzulesen unter: 
chrismon.evangelisch.de.

 

Veranstaltungen

Veranstaltung "Gewaltfrei für den Frieden - Die militärische Logik überwinden"

Der Arbeitskreis Gerechtigkeit, Frieden, Bewahrung der Schöpfung veranstaltet am 03. September 2016 von 10:00 – 17:00 Uhr ein ökumenisches Forum mit dem Titel „Gewaltfrei für den Frieden - Die militärische Logik überwinden“ in Hannover-Döhren.

 

Vortrag und Diskussion mit dem Titel „Es geht auch anders! - Gewaltfreie Alternativen zu Krieg und Gewalt im Syrienkrieg" am 15.August 2016 in Nottuln.
Weitere Informationen unter: www.fi-nottuln.de

Am 18.August 2016 findet ein Vortrag mit Diskussion mit dem Titel „Wohin entwickelt sich Deutschland?" in Braunschweig statt.
Mehr dazu unter: www.friedenszentrum.info

Vortrag und Diskussion mit dem Titel „Das virtuelle Schlachtfeld - Videospiele, Militär und Rüstungsindustrie" am 19.August 2016 in Köln.
Weitere Informationen hierzu unter: www.friedenkoeln.de

Am 29.August 2016 eröffnet die Ausstellung „Die Atombombe und der Mensch" in Essen.
Mehr Informationen unter: www.gew-essen.de

In Oldenburg finden am 30.August 2016 die 3. Oldenburger Filmtag gegen den Krieg - mit Film „Deutsche Waffen für die Welt - Export außer Kontrolle" statt.
Mehr dazu unter: www.oldenburger-friedensbuendnis.de

Am 01.September 2016 wird der „Aachener Friedenspreises 2016" an: Komitee der WissenschaftlerInnen für den Frieden (Türkei), Bürgerinitiative Offene Heide (Sachen-Anhalt) verliehen.
Weitere Informationen finden Sie unter: www.aachener-friedenspreis.de

Vortrag am Antikriegstag, 01.September 2016, „Friede ist die Form der Freiheit - Oder von Gründen des Krieges und ihrer Überwindung“ in Dortmund.
Mehr dazu unter: www.pauluskircheundkultur.net

In Fulda findet am 01.September 2016 das Konzert „Es ist an der Zeit" Gedichte gegen den Krieg - Lieder für den Frieden statt.
Weitere Infos unter: www.kreisverband-fulda.dgb.de

Weitere Veranstaltungen zum Antikriegstag am 01.September 2016 finden Sie unter: www.koop-frieden.de.

Vom 30. September bis zum 2. Oktober 2016 wird das Internationale Friedensbüro (International Peace Bureau, IPB) den Weltkongress zum Thema internationale Abrüstung an der Technischen Universität Berlin ausrichten. Unter dem Titel „Disarm! For a Climate of Peace – Creating an Action Agenda“ wird der Kongress den Fokus auf den derzeitigen globalen Militarisierungstrend legen.
Mehr dazu unter: www.ipb2016.berlin

Impressum 


Herausgeber
Evangelische Arbeitsgemeinschaft für Kriegsdienstverweigerung und Frieden (EAK)
im Verein für Friedensarbeit im Raum der EKD e.V. (VfF) 
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