Safe Passage - eine Friedensaufgabe für Europa

Deutschland liegt im Jahr 2018 auf Platz Vier der Rüstungsexporte weltweit. Die Europäische Union steigert ihre Ausgaben für Rüstung und Grenzsicherung. Zugleich schließt sie ihre Grenzen für Menschen, die vor Krieg und Bürgerkrieg nach Europa fliehen möchten. Das Asylrecht in der EU wird abgebaut. EU Gelder und Mittel, die bisher der Entwicklungszusammenarbeit dienten, werden zunehmend für das sogenannte „Migrationsmanagement“ verwendet. De facto bedeutet das eine Ausweitung des Militärhaushalts, ein Mehr an Waffen und Überwachungstechnik, ein Mehr an „Tod made in Germany“. Und es bedeutet ein Weniger an Instrumenten zur zivilen Konfliktprävention und –lösung sowie eine Einschränkung zivilgesellschaftlichen Handelns von NGOs und anderen Initiativen durch Kürzung ihrer Ressourcen und Zugangsmöglichkeiten politischer Beteiligung.

Die Evangelische Arbeitsgemeinschaft Kriegsdienstverweigerung und Frieden (EAK)  hat sich im Mai 2018 an dem bundesweiten Staffellauf „Frieden geht“ gegen Rüstungsexporte beteiligt. In vielen Landeskirchen ist das Thema Rüstungsexporte im Rahmen der Bewegung, Kirche des gerechten Friedens zu werden, präsent.

Zugleich erleben Kirche und Diakonie in der Arbeit mit Geflüchteten die konkreten Auswirkungen von militärischer Gewalt und Waffen „Made in Germany“ auf Körper, Geist und Seele von Menschen, die aus Kriegs-und Bürgerkriegsgebieten nach Deutschland kommen. In vielen Gemeinden der Kirchen und an vielen Orten in Europa engagieren sich Menschen für Geflüchtete aus Bürgerkriegsgebieten. Sie  fragen verstärkt nach den Ursachen für Flucht und Migration, nach den Wirkweisen europäischer Migrations-und Sicherheitspolitik.

 

SAFE PASSAGE –Rüstungsexporte und Migrationsabwehr in Europa

Auf der Insel Lesbos werden aus liegen gebliebenen Rettungswesten geflüchteter Menschen Taschen hergestellt. Auf jeder Tasche prangt der Stempel „SAFE PASSAGE“.  Die Taschen sind provozierend, solidarisch, bunt und nachhaltig. Sie sind „sprechende Objekte“ zum Thema Flucht und Migration. Inspiriert von dem Stempel-Aufdruck SAFE PASSAGE hat die EAK eine Broschüre in Auftrag gegeben, die am Beispiel der Ägäis-Region in Griechenland deutsche Rüstungsexporte und europäische Grenzssicherung darstellt und die Konsequenzen für geflüchtete Menschen vor Ort beschreibt. Was kostet die Sicherung der Festung Europa? Wer verdient daran? Und wie sind demgegenüber zivilgesellschaftliche Gruppen ausgestattet, die solidarisch mit Geflüchteten arbeiten?

Über die deutschen Rüstungsexporte in die Ägäis-Region stellt das Berlin Information-Center for Transatlantic Security (BITS) verfügbare Fakten zusammen und beschreibt die rüstungstechnische Zusammenarbeit mit den Ländern der Ägäis-Region. Technologien der Überwachung und Sicherung werden vorgestellt, deren Lieferanten und Profiteure werden identifiziert.

Daneben stehen Aussagen geflüchteter Menschen auf Lesbos. Was haben sie erlebt durch die vielfältigen Formen europäischer Grenzssicherung auf ihrem Weg über das Meer?  Die Stimmen der Betroffenen stellt die Menschenrechtsorganisation borderline europe e.V. in den Kontext der aktuellen Migrationspolitik in Europa. Borderline Europe e.V. recherchiert und dokumentiert seit Jahren das Geschehen an den EU Außengrenzen. Zudem betreibt Borderline europe e.V. auf Lesbos zusammen mit der lokalen Initiative Lesvossolidarity das Mosaik-Supportcenter, in dem die Taschen aus Rettungswesten hergestellt werden.

    

Die entstehende Dokumentation möchte der kirchlichen und politischen Bildungsarbeit  dienen. Sie fokussiert den ursächlichen Zusammenhang zwischen Rüstungsexporten und Migrationsabwehr und gibt denen eine Stimme, die davon betroffen sind: geflüchtete Menschen ebenso wie zivilgesellschaftlicher Solidarität.

Zielgruppen der Broschüre sind Multiplikator*innen der kirchlichen und entwicklungspolitischen Bildungsarbeit. Das Projekt ist ein Kooperationsprojekt, an dem u.a. die Ev. Arbeitsgemeinschaft für Kriegsdienstverweigerung und Frieden, verschiedene evangelische Landeskirchen, das Mennonitische Friedenskommittee, Borderline Europe e.V., BITS und weitere NGOs beteiligt sind. Die Landeskirchen EKHN, Westfalen und Rheinische Kirche haben ökumenische/ diakonische Kontakte nach Lesbos und unterstützen das MOSAIK Supportcenter, in dem die Taschen aus Rettungswesten hergestellt werden. In diesen Landeskirchen finden die Taschen in unterschiedlichsten Settings seit längerem über Weltläden oder Bildungsprojekte Verbreitung.

Die Broschüre wird dem Fachpublikum und der Presse durch die Zeitschrift Weltsichten am Dienstag, 28. Mai 2019 um 12 Uhr in der Evangelischen Akademie Frankfurt, Römerberg 9, 60311 Frankfurt am Main vorgestellt.

Die Broschüre wird zum Deutschen Evangelischen Kirchentag im Juni 2019 fertig gestellt sein und dort in folgenden Veranstaltungen vorgestellt:

Donnerstag, 20. Juni 2019 in der Melanchtonkirche Dortmund (Melanchthonstraße 6, 44143 Dortmund):

Safe passage – eine Friedensaufgabe für Europa.

Gottesdienst der EAK. Predigt: Bischof Meister, Hannover. Gäste: Efi Latsoudi/ Lesbos, Nora Freitag/ borderline europe e.V. Musik: Choral-Jazz-Trio/ Bielefeld

Freitag, 21. Juni 2019 14.30-16.00 Uhr, International Peace Center (in englischer Sprache):

Safe passage ?! - Migration defense in the Aegean sea

Inputs: Efi Latsoudi, Lesvossolidarity/ Mytilini, Harald Glöde, borderline europe e.V., Berlin

Gallery walk: „Safe passage“ bags made of life jackets

Panel discussion with the speakers

Moderation: Sabine Müller-Langsdorf, Pastor Peace work, Frankfurt/ Main

 

Donnerstag bis Samstag: Safe passage im Friedensdorf von EAK und AGDF beim Markt der Möglichkeiten